Heilmittel: Unterbrechungsfristen zwischen zwei Behandlungen

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So lang darf die Behandlung unterbrochen werden

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Heilmittel: Unterbrechungsfristen zwischen zwei Behandlungen

Ist die Unterbrechung einer Heilmittel-Behandlung zu lang, kann die Behandlung ablehnt werden. Unabhängig davon, ob es sich um eine Physiotherapie, um ein Logopädie-Besuch oder um eine andere Heilmittelleistung handelt. Welche Unterbrechungsfristen es gibt, erfahren Sie hier. Erfahren Sie auch, welche Ausnahmen es aufgrund der Corona-Pandemie gibt und welche Regelungen die neue Heilmittel-Richtlinie haben wird

So war es früher: Unterbrechungsfristen nach der alten Heilmittel-Richtlinie

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Wechsel von der alten Heilmittel-Richtlinie (HeilM-RL) zur neuen erschwert. Grundsätzlich galt bis zu Beginn der Corona-Krise folgende Regel aus der alten Heilmittel-Richtlinie § 16 (3): „Wird die Behandlung länger als 14 Kalendertage unterbrochen, verliert die Verordnung ihre Gültigkeit. Dies gilt nicht für die Verordnung von Maßnahmen der Podologischen Therapie sowie der Ernährungstherapie.“ Je nach Begründung sind aber auch längere Unterbrechungen (max. 28 Tage) möglich.

Seit Beginn der Corona-Krise wird diese Unterbrechungsfrist ausgesetzt.

Unterbrechungsfristen während der Corona-Pandemie

Seit März 2020 gilt aufgrund der Corona-Krise die Ausnahme, dass die in der HeilM-RL vorgeschriebene Unterbrechungsfrist von 14 Tagen von den Kostenträgern nicht überprüft werden. Diese Regelung galt für alle Heilmittelmaßnahmen, deren letzter Behandlungstag vor der Unterbrechung nach dem 17.02.2020 lag.

Diese Regelung wurde zunächst zeitlich begrenzt, aber im Laufe der Corona-Krise immer weiter verlängert. Aufgrund der verzögerten Einführung der neuen Heilmittel-Richtlinie wurde die Sonderregelung bis zum 31.12.2020 verlängert. Konkret bedeutet das: Verordnungen, die bis zum 31. Dezember 2020 abgerechnet werden (!), werden bezüglich der Unterbrechung nicht überprüft. Das gab der GKV-Spitzenverband Ende September 2020 bekannt.

Es spielt bei dieser Sonderregelung keine Rolle, wie oft eine Behandlung unterbrochen wurde und ob die Unterbrechungen 14 Tage, 28 Tage oder gar länger andauerten.

Ab 1. Januar 2021: Unterbrechungsfristen nach der neuen Heilmittel-Richtlinie

Wie der GKV-Spitzenverband im Zusammenhang mit der oben genannten Meldung angab, wird die neue Heilmittel-Richtlinie erst ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten (statt wie geplant am 1. Oktober 2020). In der neuen HeilM-RL heißt es unter § 16 (4):

Wird die Behandlung länger als 14 Kalendertage ohne angemessene Begründung unterbrochen, verliert die Verordnung ihre Gültigkeit. Begründete Unterbrechungen sind von der Therapeutin oder dem Therapeuten auf der Verordnung zu dokumentieren. Dabei muss sichergestellt sein, dass das Therapieziel nicht gefährdet wird. Das Nähere hierzu regeln die Vertragspartner nach § 125 SGB V. Abweichend von Satz 1 und 2 führen Behandlungsunterbrechungen bei Maßnahmen der Podologischen Therapie sowie der Ernährungstherapie nicht zur Ungültigkeit der Verordnung.“

Konkret ermöglicht die neue Heilmittel-Richtlinie:

  • Längere Unterbrechungen sind möglich – sofern diese vom Therapeuten begründet werden. (Auf der neuen Heilmittelverordnung, die ab dem 1. Januar 2021 gültig sein wird, gibt es ein entsprechendes Begründungs-Feld.) Verglichen zu den Regeln der alten Heilmittel-Richtlinie sind diese längeren Unterbrechungsfristen nun konkreter definiert und somit fester Bestandteil der Richtlinie.

  • Unbegründet sind wie früher (vor der Corona-Panademie) Unterbrechungsfristen bis zu 14 Tagen gestattet.

  • Wie gehabt gelten die Fristen und Vorgaben nicht für Podologen und Ernährungstherapeuten.

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