Bundestag beschließt eHealth-Gesetz

Am 4.12.15 passierte das eHealth Gesetz den deutschen Bundestag. Ziel des Gesetzes ist die digitale Speicherung und Vernetzung von Gesundheitsdaten / Patientendaten im Rahmen der Telematik. Welche Änderungen sich aus dem Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen ergeben, lesen Sie in in der Übersicht.

Laut Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wurde das System "gemeinsam mit der Bundesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik" entwickelt, um "bestmöglichen Schutz der hochsensiblen Patientendaten" zu bieten. Nach Festlegung der rechtlichen Standards vertraut Gröhe jetzt auf die Selbstverwaltung der Industrie. Wörtlich sagte Gröhe, er "erwarte von allen Beteiligten entschlossenen Einsatz, damit der Nutzen der Telematik schnell den Patienten zugute kommt. Verzögerungen durch interessenpolitisches Klein-Klein darf es nicht mehr geben." (Quelle: Website des Gesundheitsministeriums, www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2015/e-health-bundestag.html).

Konkret bedeutet das eine bessere Versorgung von Notfallpatienten, wenn lebensrettende Informationen kurzfristig zu Verfügung stehen müssen. Dies funktioniert nun direkt über das Einlesen der Daten der Gesundheitskarte. Allergien, Implantate und Vorerkrankungen stehen dann mittelbar über die Gesundheitskarte bereit.

Gleichzeitig ermöglicht die Telematik in Verbindung mit der Gesundheitskarte die Speicherung von Medikationsplänen, um so die Therapien verschiedener behandelnder Ärzte besser abzustimmen und Wechselwirkungen in der Medikation zu vermeiden. 

Laut facebook-Seite des Gesundheitsministeriums passierte das Gesetz am 3.12.15 um 22.40 Uhr den Bundestag (https://www.facebook.com/bmg.bund/).
Zitat: "+++ Aktualisierung 22:40: Soeben hat der Deutsche Bundestag das E-Health-Gesetz beschlossen+++

Heute entscheidet der Deutsche Bundestag über das E-Health-Gesetz. Wir schaffen mit dem Gesetz die entscheidende Grundlage für die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen. Das ist eine echte Revolution, die Leben retten kann und die Selbstbestimmung der Patienten stärkt."