Pflege - NRW führt neue Meldepflicht für ambulante Pflege- und Betreuungsdienste ein

Bessere Kontrollmöglichkeiten durch Meldepflicht für Pflege- und Betreuungsdienste?

Alle ambulanten Pflege- und Betreuungsdienste müssen sich bis Ende Juni in Nordrhein-Westfalen bei den zuständigen Aufsichtsbehörden anmelden. Darauf hat NRW-Pflegeministerin Barbara Steffens (Grüne) hingewiesen.

Bisher müssen Pflegedienste ihre Daten nur den Pflegekassen vorlegen. Durch die Meldepflicht sollen die Behörden bessere Kontrollmöglichkeiten bekommen. Für stationäre Pflegeeinrichtungen gibt es schon länger eine Meldepflicht.

Transparenz und Kontrolle der Pflegedienste werden verbessert

Die Meldepflicht hatte das Land schon vor der aktuellen Debatte über Abrechnungsbetrug in der Pflege beschlossen.

"Mit diesem ersten Schritt zur Verbesserung von Transparenz und Kontrollmöglichkeiten im Bereich der ambulanten Pflege ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter", sagt Steffens.

Die Pflegedienste müssen bei der Anmeldung verantwortliche Personen namentlich benennen. Diensten, die der Meldepflicht nicht nachkommen, droht ein Bußgeld von bis zu 20 000 Euro.

Die ganze Pressemitteilung lesen Sie hier:

http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/pressemitteilungsarchiv/pm2016/pm20160422a/index.php

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Primärkassen und Ersatzkassen

Was sind Ersatzkassen, was Primärkassen?

Primärkassen und Ersatzkassen sind Bestandteil der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), im Gegensatz dazu steht die private Kranken-Versicherung (PV).

Die Primärkassen

Eine Primärkasse (primärer Träger) ist eine seit Gründung der Sozialversicherung (Otto von Bismarck) festgelegte berufsständische Pflichtversicherung. Entsprechend der Ausrichtung existieren folgende Arten von Primärkassen:

  • Ortskrankenkassen (AOK) (§ 143–§ 146a SGB V)
  • Betriebskrankenkassen (BKK) (§ 147–§ 156 SGB V)
  • Innungskrankenkassen (IKK) (§ 157–§ 164 SGB V)
  • Landwirtschaftliche Krankenkassen (LKK) (§ 166 SGB V)
  • Knappschaft (KBS) (§ 167 SGB V)

Die Ersatzkassen

Die Ersatzkassen sind im vdek (Verband der Ersatzkassen e. V.) organisiert. Mitglieder des vdek sind:

  • Barmer GEK - (Gmünder Ersatzkasse)
  • DAK-Gesundheit (Deutsche Angestelllten Krankenkasse)
  • HEK – Hanseatische Krankenkasse
  • hkk - Handelskrankenkasse
  • KKH - Kaufmännische Krankenkasse
  • TK - Techniker Krankenkasse (TK)
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